#Allgemeine Geschäftsbedingungen für Endnutzer - gültig bis 19.09.2017

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertraglichkeiten zwischen der Tutory (UG) haftungsbeschränkt (im Folgenden „Tutory“ genannt) und den Abonnenten (im Folgenden „Abonnent“ genannt) des auf https://www.tutory.de angebotenen BASIC-Plans. Die Plattform www.tutory.de wird von der Tutory UG (haftungsbeschränkt) betrieben. Diese AGB gelten ausschließlich für natürliche Personen.

1.2 Die Plattform tutory.de ist in einen kostenfreien und einen kostenpflichtigen Bereich unterteilt. Hiervon stellt der BASIC-Plan den kostenpflichtigen Bereich und der FREE-Plan den kostenfreien Bereich dar. Verschiedene und im geltenden Angebot spezifizierte Funktionen und Erweiterungen, sind nur im kostenpflichtigen Bereich zugänglich.

1.3 Mit dem Kaufabschluss des BASIC-Plans anerkennt die der Abonnent die vorliegenden AGB.

1.4 Darüber hinaus gelten für den Abonnenten ebenfalls die Nutzungsbestimmungen und Datenschutzbestimmungen, die er mit Registrierung auf tutory.de akzeptiert. Diese AGB sind jederzeit auf tutory.de/agb zugänglich.

1.5 Jenseits dessen existieren keine weiteren Geschäftsbedingungen zwischen Tutory und dem Abonnenten. Es sei denn, Tutory stimmt der Geltung weiterer Bedingungen explizit schriftlich durch seine Vertretungsberechtigten zu.

1.6 Tutory behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden deutlich sichtbar auf tutory.de/agb dokumentiert. Tutory empfiehlt dem Abonnenten die AGB regelmäßig auf Änderungen zu überprüfen. Im Falle weitreichender Änderungen informiert Tutory die Abonnenten vor in Kraft treten der Änderungen. Der Abonnent erklärt sich einverstanden, dass die fortgeführte Nutzung des BASIC-Plans nach Änderung der AGB das Einverständnis des Abonnenten mit den Änderungen nach sich zieht.

1.7 Tutory behält sich die Beendigung des Abonnements- sowie die Löschung des Nutzerkontos eines Nutzers vor, wenn Zweifel an der Richtigkeit der Registrierungs- und Vertragsangaben bestehen, bei Verstoß gegen diese AGB oder die Nutzungsbestimmungen oder bei Mehrfachanmeldungen eines Nutzers.

2. Gegenstand/Geltungsbereich

2.1 Die auf www.tutory.de angebotenen Leistungen, die sich auf die Funktionen und Berechtigungen des BASIC-Plans beziehen, sind Gegenstand dieser AGB.

2.2 Darunter versteht sich die Gesamtheit aller auf Tutory angebotenen Funktionen im Tutory FREE-Plan (wie in den Nutzungsbedingungen im Detail beschrieben) und zusätzlich die zum aktuellen Zeitpunkt für den BASIC-Plan beschriebenen und effektiv verfügbaren Leistungen.

2.3 Abonnenten des BASIC-Plans sind mindestens berechtigt eine unbegrenzte Zahl nicht veröffentlichter Dokumente in ihrem Profil zu speichern.

2.4 Die Webserviceleistungen auf www.tutory.de sind zum aktuellen Zeitpunkt ausschließlich in deutscher Sprache verfügbar. Darüber hinaus, garantiert Tutory keine Verfügbarkeit der Plattform in anderen Ländern.

2.5 Die auf der Plattform angegebenen Produktbeschreibungen sind nicht als Zusicherung einer Garantie zu verstehen, sondern lediglich als eine Beschreibung von Funktionen.

2.6 Tutory behält sich vor, zukünftig entwickelte Leistungen unter gesonderte Bedingungen zu stellen.

3. Vertragsabschluss

3.1 Die Voraussetzung für den Abschluss des Abonnements eines BASIC-Plans ist die vollständige Registrierung des Abonnenten mit den korrekten und gesetzlich nötigen Angaben.

3.2 Das Abonnement kommt mit Abschluss der Anmeldung für den BASIC-Plan auf den Websiten von www.tutory.de zustande.

3.3. Der Vertrag ist an eine natürliche Person gebunden und nicht übertragbar.

3.4 Der Abonnent garantiert für die Richtigkeit der angegebenen Daten und hat diese in seinen Profileinstellungen stets zu aktualisieren. Im Fall zeitweise eingeschränkter Verfügbarkeit dieser Funktion informiert er Tutory umgehend direkt und per E-Mail an [service@tutory.de über die Änderung seiner Vertragsdaten.

3.5 Tutory kann den Abschluss des BASIC-Abonnements ablehnen, wenn die angegebenen Daten falsch sind.

3.6 Der Abonnent erklärt sich einverstanden damit, dass Tutory ihm Informationen, über die im Zusammenhang mit dem BASIC-Plan stehenden Leistungen, zustellt.

4. Referendare und Lehramtsstudierende

4.1 Lehramtsstudierenden und Referendaren kann für tutory-BASIC - nach Einsendung einer digitalen Kopie der aktuellen Immatrikulationsbescheinigung bzw. Nachweis über Referendarsstatus - ein Rabatt von 30% auf den nicht rabattierten Preis von tutory-BASIC gewährt werden.

4.2 Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Gewährung eines Nachlasses aufgrund der Zusendung der Bescheinigungen.

4.3 Tutory speichert die Nachweisdokumente nicht. Der Rabattcode wird als Antwort auf die E-Mail versendet, in welcher sich das Nachweisdokument befindet. Geht der Code verloren, muss der Nachweis erneut eingesendet werden, da dieser im Anschluss an die Zustellung des Rabattcodes sofort gelöscht wird.

5. Preise, Rechnungen und Zahlungsmodalitäten

5.1 Der Abonnent erklärt sich damit einverstanden, Preise, Gebühren und Entgelte die das BASIC-Abonnement und ihre Nutzung von Tutory, welche auf den Webseiten von tutory.de und jeglichen Teilen davon angegeben sind, zu zahlen.

5.2 Es gelten die jeweils ausgewiesenen Preise auf tutory.de/preise. Alle Preise sind inklusive der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19% ausgewiesen.

5.3 Tutory ist unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften, jederzeit berechtigt, Preise, Gebühren und Entgelte anzupassen. Vollzieht sich die Preisänderung während der Laufzeit des Abonnements, so gelten die neuen Preise mit dem Abschluss des darauf folgendenen Abonnements. Lehnt der Abonnent die Preisänderung ab, hat er unter Beachtung der entsprechenden Kündigungs- und Widerrufsrechte, das Abonnement zu beenden und die Nutzung der entsprechenden Funktionen einzustellen. Die fortgeführte Nutzung ohne Kündigung des Abonnements gilt als Einwilligung zur Zahlung der neu festgesetzten Preise.

5.4 Rechnungen werden in der Regel nach Abschluss des Zahlungsvorganges per E-Mail zugestellt. Der Abonnent erklärt sich einverstanden damit, digitale Rechnungen in PDF-Form an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zu erhalten. Zusätzlich wird die Rechnung im Profilbereich des Nutzers angezeigt und kann dort erneut heruntergeladen werden. Der Abonnent verpflichtet sich, eine Sicherungskopie der Rechnungsdokumente nach gesetzlich geltenden Aufbewahrungspflichten während und insbesondere nach der Laufzeit des jeweiligen Vertragsjahres selbst abzuspeichern.

5.5 Bei einem Zahlungsverzug des Abonnenten von über 4 Wochen behält Tutory es sich vor, Verzugsschäden, insbesondere Mahngebühren sowie Rechtsverfolgungskosten, geltend zu machen. Tutory kann das Nutzerkonto des Abonnenten zeitweilig oder vollständig sperren, wenn dieser seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt.

5.6 Die Zahlung des Abonnements erfolgt per Lastschrift, paypal und Kreditkarte. Tutory behält sich vor, im Einzelfall weitere Zahlungsarten zu akzeptieren. Die angebotenen Zahlungsarten sind im Folgenden spezifiziert.

5.7 SEPA-Lastschrift: Tutory kann SEPA-Lastschriftverfahren als Zahlungsart zulassen. Tutory belastet das vom Abonnenten angegebene Bankkonto mit dem Preis des abonnierten Plans und zusätzlichen vom Abonnenten autorisierten Kosten. Dies gilt für das erstmalige Abonnement wie wie für alle anschließenden Abonnements. Der Abonnent berechtigt Tutory oder andere als Rechnungsagenten fungierende Unternehmen, sein Bankkonto mit den oben beschriebenen Entgelten zu belasten, bis diese vollständig bezahlt sind. Der Abonnent verpflichtet sich, die notwendigen Kontodaten vor anstehenden Zahlungen zu überprüfen und bei Neuerung zu aktualisieren. Insbesondere wenn dies per Nachfrage von Tutory gefordert wird. Die Verpflichtung des Abonnenten zur Zahlung der von Tutory geforderten Beträge bleibt auch bei Ausfall der Bankkontofunktionalität, insbesondere seiner Schließung, erhalten.

5.8 Zahlung mit PayPal: Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

5.9 Zahlung mit Kreditkarte: Tutory belastet das vom Abonnenten angegebene Kreditkartenkonto mit dem Preis des abonnierten Plans und zusätzlichen vom Abonnenten autorisierten Kosten. Dies gilt für das erstmalige Abonnement wie wie für alle anschließenden Abonnements. Im Falle des Ausfalls der angegebenen Kreditkarte gilt dies für die Ersatzkarte, deren Angaben Tutory unverzüglich mitzuteilen sind, insbesondere wenn eine Belastung zeitlich ansteht. Der Abonnent berechtigt Tutory oder andere als Rechnungsagenten fungierende Unternehmen, sein Kreditkartenkonto mit den oben beschriebenen Entgelten zu belasten, bis diese vollständig bezahlt sind. Der Abonnement verpflichtet sich, die notwendigen Daten vor anstehenden Zahlungen zu überprüfen und bei Neuerung zu aktualisieren. Insbesondere wenn dies auf Nachfrage von Tutory gefordert wird. Die Verpflichtung des Abonnenten zur Zahlung der von Tutory geforderten Beträge bleibt auch bei Ausfall der vom Kreditkartenunternehmen und seinen Partnern bereitgestellten Leistungen erhalten.

6. Rabattcodes

6.1 Tutory erstellt zu Zwecken der Werbung und der Bereitstellung von Ermäßigungen für Studierende und Referendare Rabattcodes. Diese werden zum Teil durch Tutory selbst vergeben oder vertraglichen Vertriebspartnern ausgestellt.

6.2 Mit Ausnahme von gekennzeichneten Werbeaktionen, in denen Rabattcodes öffentlich ausgegeben werden und öffentlich zugänglich sind, sind Rabattcodes als personengebunden zu verstehen. Sie sind an die Person gebunden, die Sie den Code von Tutory oder einem Partner zugestellt bekommt. Dies geschieht zumeist in Verbindung mit dem Kauf eines anderen Angebots (bzw. Paket) oder in Form eines Gutscheins.

6.3 Eine Übertragung des Rabattcodes auf Dritte bzw. die Einlösung eines personengebundenen Rabattcodes durch Dritte oder der Weiterverkauf ist untersagt. Der Rabattcode verliert in diesem Fall seine Gültigkeit.

6.4 Rabattcodes sind nur gültig für den durch Tutory oder den jeweiligen Betriebspartner angegebenen Zeitraum.

6.5 Der Rechtsweg ist hinsichtlich der Rabattcodes ausgeschlossen.

7. Beginn, Laufzeit und Kündigung des Vertrages

7.1 Die im BASIC-Plan enthaltenen Leistungen werden für die Dauer von 12 Monaten ab der Freischaltung des Angebots zugänglich gemacht. Im Falle der Einlösung eines Rabattcodes für das Abonnement eines kostenfreien Jahres des BASIC-Plans, wird die Leistung mit Bestätigung der registrierten E-Mail-Adresse durch den Abonnenten freigeschaltet.

7.2 Eine Kündigung des Abonnements ist durch beide Seiten bei Einhaltung einer Kündigungsfrist von mindestens vier Wochen vor Ende des Bezugszeitraumes möglich. Wird die Kündigung nicht vor Ablauf der Frist vollzogen, verlängert sich der Vertrag um die ursprüngliche Laufzeit von 12 Monaten. Die Kündigung nach Ablauf der Kündigungsfrist kann durch berechtigte Vertreter von Tutory erwirkt werden. Zum Zeitpunkt der Verlängerung des Abonnements wird eine erneute Zahlung fällig, welche über die erstmalig verwendete Zahlungsmethode automatisch eingefordert wird.

7.3 Vertragsverlängerung bei kostenfreien Jahresabos tutory-BASIC: Bei Zustandekommen des Abonnements durch das Einlösen eines Rabattcodes im Wert eines vollständigen Jahresabonnements, wird die Leistung von tutory nach Ende der Laufzeit dieses Abos auf auf tutory-FREE zurückgestellt. Der Abonnent kann sich entschließen, das Anschlussabonnement durch Zahlung des jeweils gültigen Entgelts zu erwerben. Geschieht dies innerhalb der Frist vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit, kann eine nahtlose Auslieferung der Leistung tutory-BASIC erfolgen.

7.4 Vertragsverlängerung bei anteilig reduzierten Jahresabos tutory-BASIC: Bei Zustandekommen des Abonnements durch das Einlösen eines Rabattcodes im Wert eines teilweise reduzierten Jahresabonnements, wird das Abonnement nach Ende der Laufzeit automatisch und zu den Kosten des Vollpreises verlängert. Das jeweils gültige Entgelt wird dem Nutzer in Rechnung gestellt, wenn er die Leistung nicht vorher und innerhalb der Frist von 4 Wochen kündigt.

7.5 Die Kündigung eines jeden kostenpflichtigen Abonnements durch den Abonnenten erfolgt im Profilbereich des eingeloggten Nutzers.

7.6 Die vorzeitige Beendigung eines laufenden Abonnements kann ebenso mit dem Abschluss eines höherwertigen Abonnements, den Tutory möglicherweise anbietet, erfolgen.

7.7 Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus gewichtigem Grund bleibt unberührt. Tutory ist insbesondere zur fristlosen Kündigung und ggf. Sperrung des Accounts berechtigt, wenn der Abonnent im Zahlungsverzug von mehr als 4 Wochen steht, über sein Vermögen das Insolvenzverfahren oder ein anderes zur Schuldenregulierung dienendes (außer-)gerichtliches Verfahren eingeleitet worden ist, er seine Nutzeraccount übertragen hat oder seine Zugangsdaten Dritten zur Verfügung gestellt hat und er seine aus diesem Vertrag und übrigen bestehenden Verpflichtungen verletzt und trotz der Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung durch Tutory die seine Verpflichtungen nicht aufnimmt oder Maßnahmen nachweist, die geeignet sind, die Wiederholung der Vertragsverletzung künftig auszuschließen oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

7.8 Nach Zurückstellung des kostenpflichtigen Abonnements auf das kostenlose tutory-FREE-Abonnement wird die Beschränkung auf 12 privat gespeicherte Arbeitsblätter wieder aktiviert. Die bis dahin erstellten Arbeitsblätter bleiben jedoch erhalten und als privat gespeichert.

7.9 Dem Nutzer ist es anschließend nicht möglich, zusätzliche private Arbeitsblätter hinzuzufügen, solange er nicht die Gesamtzahl seiner privat gespeicherten Dokumente per Löschung oder Veröffentlichung auf 11 reduziert hat. Alle weiteren im BASIC-Plan zur Verfügung gestellten Leistungen werden auf die des FREE-Plans reduziert. Nutzer haben weiterhin die Möglichkeit, auf die von Ihnen erstellten Inhalt zuzugreifen.

9. Haftung

Die in den Nutzungsbedingungen aufgeführten Erklärungen zu diesem Thema gelten ebenso für den Abschluss eines BASIC-Abonnements oder anderer kostenpflichtiger Abonnements, die von Tutory angeboten werden.